09. Februar 20

Neue Hightech – Blitzer in Leipzig aufgestellt – und schon fehlerhaft?

Sie sprießen mittlerweile wie Pilze aus den Böden und es fällt auf, dass vor allem Großstädte auf den Einsatz der neuen Enforcement Trailer setzen. Bei dem Enforcement Trailer handelt es sich um einen Anhänger in dem das Messgerät PoliScan Speed derFirma Vitronic verbaut ist. Quasi ein altes Gerät im neuen Gewand.

Denn kaum ein Messgerät ist so umstritten zwischen Sachverständigen, Juristenund Gerichten wie das PoliScanSpeed. Zwar geht die obergerichtliche Rechtsprechung davon aus, dass es sich im Grunde um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Hierfür müssen aber auch die Regularien der Bedienungsanleitung eingehalten werden und die haben es in sich.

Unser Bild oben zeigt, dass sich die ein oder andere Behörde auch nicht von Messungen abhalten lässt, wenn sich Gegenstände im Messbereich befinden. Im Rahmen einer Akteneinsicht können derartige Fehlmessungen festgestellt werden.

Ein Anhänger, der im öffentlichen Raum benutzt oder abgestellt wird, muss angemeldet, versichert und beim TÜV vorgeführt werden. Das ist Vorschrift und kann bei einem Verstoß richtig kosten. Ist das hier im Bild anders?

Auch soll das Messgerät laut Bedienungsanleitung so nahe wie möglich an der Fahrbahn platziert werden. Hier hat der Messbeamte sicherlich einen Abstand von ca. 8 m als ausreichend erachtet. Da lohnt sich ein Blick in die Ermittlungsakte.

Streit entzündet sich auch daran, dass der Hersteller die Grundlagen der Messung nicht bekannt gibt. So verwirft das Messgerät zwar ungenaue Messungen, speichert diese Verwerfungen jedoch nicht ab. Es können somit keine Rückschlüsse auf die Genauigkeit des Gerätes gezogen werden, wenn die Anzahl der verworfenen Messungen unbekannt bleibt.

So verhält es sich auch mit den sog. Rohmessdaten die das Gerät zwar speichern könnte, dies aber aus unerklärlichen Gründen nicht tut.

Damit werden der Verteidigung wichtige Daten vorenthalten. Bei einem vergleichbaren Messgerät, dem Traffistar S350, hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes Ende 2019 entschieden, dass Geschwindigkeitsmessungen mangels Überprüfbarkeit nicht mehr verwertbar sind. Wir haben hier darüber berichtet.

Das sind nur einige der möglichen Fehlerquellen. Es kann sich daher durchaus lohnen eine Geschwindigkeitsmessung überprüfen zu lassen. Wir von www.blitzero.de helfen euch dabei gerne. Schick uns einfach deinen Bescheid über unsere upload-Funktion.